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Mittwoch, 9. April 2008

Der Name des Spitzels

Es war einmal ein Stasispitzel, dessen Namen heute niemand wissen soll. Nennen wir ihn S.

S. schlich sich 1980 unter seinem bürgerlichen Namen bei der Jungen Gemeinde in Reichenbach ein, seine Freunde vom MfS nannten ihn "IM Schubert". Die hatten an ihrem jungen Spitzel viel Freude, schließlich konnten sie schon nach kurzer Zeit aufgrund seiner Berichte vier Staatsfeinde einsperren. Für die hervorragende Leistung zeigte sich die Stasi erkenntlich: Geld, Reisen, Kredite - das Spitzelhobby brachte S. ordentlich was ein.

Und so blieb er dabei. Aus dem Oberschüler S. wurde der Student S., sein neues Revier war die Studentengemeinde in Freiberg. "Im Alter von 22 wurde "Schubert" im Auftrag der Staatsmacht Christ." (Spon) S. ließ in Freiberg von dem Studentenpfarrer Klaus Goldhahn, einem "Zielobjekt" taufen - auch auf der Taufurkunde steht sein "richtiger" Name.

S. spitzelte bis November 1989 für die Stasi, wie vielen Menschen aufgrund seiner Berichte das Leben zur Hölle gemacht wurde, ist unbekannt. Denn nicht immer wurden Stasiopfer sofort verhaftet, verurteilt oder in den Westen abgeschoben (letzteres passierte wohl hauptsächlich der DDR-Oppositionsprominenz). Nach dem offenen Terror der Ulbrichtjahre setzte das MfS zunehmend auf die "Zersetzung" von "feindlich-negativen" Individuen und Gruppen.

Sandra Pingel-Schliemann beschreibt in ihrer Studie „Zersetzen. Strategie einer Diktatur“ Ziele und Strategien dieser Unterdrückungsmethode.

Zersetzungsmaßnahmen sollten "das Selbstvertrauen und das Selbstwertgefühl eines Menschen untergraben, Angst, Panik, Verwirrung erzeugen, einen Verlust an Liebe und Geborgenheit hervorrufen sowie Enttäuschungen schüren - also all solche Gefühle, die einen Menschen unglücklich und unzufrieden machen."1

Und die Stasi hatte keinerlei Skrupel bei der Wahl ihrer Mittel. Strategien der Zersetzung gegen Individuen waren zum Beispiel das Inszenieren beruflicher Misserfolge, das Zerstören von Liebesbeziehungen, das Entfremden der Kinder von ihren Eltern, das Verbreiten von Gerüchten (Unterstellen einer Kooperation mit dem MfS z.B.), falsche ärztliche Gutachten (3-5% der DDR-Ärzte arbeiteten für das MfS),demonstratives Beobachten, Telefonterror oder das Kriminalisieren wegen unpolitischer Delikte.

Ein wesentliches Charakteristikum der Zersetzung war Anonymität - die Betroffenen selbst konnten die Verfolgungsmaßnahmen häufig nicht mit dem MfS in Verbindung bringen und selbst wenn sie es vermuteten, konnten sie es nicht beweisen oder sich dagegen zur Wehr setzen. In der Regel machten die Opfer andere für die Krisen verantwortlich, die Familie, die Freunde, Mitglieder aus der Oppositionsgruppe, was zu neuen Konflikten führte, weil die Vorwürfe unberechtigt waren.

Pingel-Schliemann: „Betroffene mussten sich gar von anderen vorwerfen lassen, das sie halluzinieren. In der Folge begannen sich einige selbst für „verrückt“ oder „krank“ zu erklären. Die Wirkung anonymer Verfolgung ist nicht zu unterschätzen. MfS-Mitarbeiter drangen zum Beispiel mit Nachschlüsseln in die Wohnung eines ihrer Opfer ein, um dort Gegenstände neu zu sortieren. Einmal verhängten sie die Bilder in der Wohnung von Frau R. Beim nächsten heimlichen Einbruch verstellten sie nur die Gewürzdosen in der Küche. Ein anderes Mal tauschten sie den Lieblingstee der Frau durch eine andere Sorte aus. Die Mitarbeiter kamen wieder und wieder. Sie ließen sich jeweils etwas Neues einfallen. So hängten sie auch die Handtücher in dem Badezimmer von Frau R. ab und ordneten die Blumentöpfe auf ihren Fensterbänken neu. Als Frau R. ihren Freunden von den Vorgängen in ihrer Wohnung erzählte, glaubten sie ihr nicht: “Wir konnten uns doch auch nicht erklären, warum einer die Handtücher abhängen sollte.“ ... Psychologen konstatieren: „Wer mit solchen Zersetzungsmaßnahmen bearbeitet wurde, war nicht nur irritiert, sondern hier begann ein Prozess der Realitätsdiffusion, der letztendlich eine Psychose auslösen konnte.“ 2 (S.196) Frau R., die als Ärztin am Anna-Hospital in Schwerin arbeitete, wurde auch in ihrer Berufsausübung massiv durch Mitarbeiter des MfS (der Chefarzt war IM) beeinträchtigt. Die Zersetzungsstrategie war -aus Sicht des MfS- erfolgreich. Wenige Monate nach dem politischen Umbruch in der DDR nahm sich Frau R. das Leben.

An die für diese Zersetzungsmaßnahmen notwendigen Informationen gelangte das MfS unter anderem durch die Arbeit seiner IM. „Es galt in der geheimpolizeilichen Arbeit immer der Grundsatz: den „schwächsten Punkt“ oder die „empfindlichste“ Stelle der verfolgten Person herauszufinden. Jedes Detail aus dem Leben einer oppositionellen Persönlichkeit, all ihre Stärken und Schwächen wurden für den Staatssicherheitsdienst von Interesse.“ (S.198)

IM wurden mit ganzen Fragekatalogen auf ihre Opfer angesetzt, darunter völlig Banales (Wo stellt X sein Auto ab?) aber auch viel Persönliches (Verhältnis zur Ehefrau, zu den Kindern, Verhalten und Kontakte der Ehepartner und Kinder).

Heute verstecken sich die Täter hinter der vermeintlichen Harmlosigkeit ihrer Handlungen. Ein paar Blumentöpfe verrücken, Tee austauschen, Handtücher umhängen - na und, alles kein Verbrechen, hat keinem geschadet, Schwamm drüber. Ein paar Informationen weitergegeben, die sich jeder hätte beschaffen können, was soll daran schlimm sein? Und sie kommen damit durch, das Verständnis für den „kleinen IM“ ist im Osten nahezu unbegrenzt.

Im Rahmen der Ausstellung „Christliches Handeln in der DDR“ wurde einer dieser IM, S., namentlich genannt. S. alias „IM Schubert“ streitet seine Arbeit für die Stasi nicht ab, er fühlt sich also verleumdet, sondern in seinen Persönlichkeitsrechten eingeschränkt. Und bekommt auch noch vor dem Zwickauer Verwaltungsgericht recht! Vorläufig.

Des Ex-Spitzels Anwalt Thomas Höllerich, Politiker der SED PDS Partei "Die Linke", fürchtet gar Pogrome gegen Ex-Spitzel:

"Irgendwann werden dann Horden von Menschen, die einen roten Stern und einen Aufdruck IM haben durch Reichenbach getrieben, weil das Geschichtsaufarbeitung ist." Hier im Original zu hören: http://www.mdr.de/laenderzeit/5365450.html

Wie viele Ex-IM gibt es, wenn Höllerich befürchtet, ganze „Horden“ von ihnen könnten allein durch das kleine Reichenbach getrieben werden? Sind die Täter von damals wirklich die Opfer von heute, nur weil einer von ihnen aus seiner Anonymität geholt wird?

Nein, die Täter von gestern haben keine Angst vor ihren Opfern. Sie brauchen die Anonymität, das Verschweigen ihrer Vergangenheit, um heute ungestört die Strippen ziehen zu können.


1) Sandra Pingel-Schliemann, Zersetzen. Strategie einer Diktatur. Berlin 2004, S.188.

2).Ebd. S.196

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Update: Das Landgericht Zwickau hat gestern die Verfügung gegen die Stasi-Ausstellung aufgehoben, weil der Ex-Stasispitzel S. gegen die falsche Partei geklagt hat. S. wird jetzt ein neues Verfahren anstrengen, Anwalt Höllerich droht schon mit der nächsten einstweiligen Verfügung.



Donnerstag, 21. Februar 2008

Ist Deutschland ein Einwanderungsland?

Würden alle Menschen dieser Erde, alle Inder, alle Chinesen, alle Europäer, Afrikaner, Lateinamerikaner usw. morgen in die Vereinigten Staaten emigrieren, dann würde es eng werden in Amerika.

In den Staaten leben heute auf einer Fläche von 10.000.000 km² ca. 300.000.000 Menschen - also ungefähr 30 Einwohner pro km².

Würden sich dieselbe Fläche 6.6 Mrd. Menschen teilen, hätten die USA eine Bevölkerungsdichte von 660 Einwohnern pro km². Damit würden sie hinter Taiwan (709 EW/km²) und vor Barbados (652 EW/km²) gerade mal auf dem 9. Platz der am dichtesten besiedelten Staaten landen.

Kaum ein amerikanischer Wähler oder Politiker wäre begeistert, der böse Spruch vom "vollen Boot" würde wohl die Runde machen. Wäre es vorstellbar, dass in dieser Situation mehr Einwanderung (woher auch immer) gefordert würde? Nein? Warum nicht?

Die "klassischen" Einwanderungsländer haben bzw. hatten ein Problem: zu wenige Menschen, um die Möglichkeiten ihres Landes optimal nutzen zu können. Die Mark Brandenburg suchte sich Siedler am Rhein und in Holland um dem Land ein bisschen Leben einzuhauchen, die Preußischen Könige warben um die Hugenotten und die Salzburger Protestanten um mit den Folgen von Krieg, Seuchen und der allgemeinen Rückständigkeit fertig zu werden. Das Ruhrgebiet suchte und fand Arbeiter in Polen, Katharina die Große besiedelte brachliegendes Land an der Wolga mit schwäbischen Bauern.

Richtig großen Sog entfaltete die Neue Welt. Lateinamerika nahm so viele Spanier auf, dass es auf der Iberischen Halbinsel zu wirtschaftlichen Problemen kam - die Hidalgos blieben, ihre Landarbeiter nicht. Die Vereinigten Staaten, Kanada und Australien nahmen sich nicht nur der Mühseeligen und Beladenen aus Westeuropa an, sondern lockten Händler, Handwerker, Glücksritter und Bauern auch aus Osteuropa und Asien.

Der Wunsch nach ungezügelter Zuwanderung währte jeweils nur kurz. Entweder wurden für kurze Zeit bestimmte Bevölkerungsgruppen angeworben und danach die Grenzen wieder geschlossen (Brandenburg, Ruhrgebiet) oder es wurden harte Bedingungen an die Zuwanderer gestellt (USA, Kanada, Australien). In jedem Fall kam es bereits bei geringen Siedlungsdichten zu einem Stop bzw. einer Begrenzung der Zuwanderung. Während die Vereinigten Staaten mit 31 EW/km² noch relativ dicht besiedelt sind, leben in Kanada nur 3,3 und in Australien 2,6 Menschen pro km².

Diese Länder verstehen sich noch immer als Einwanderungsländer, handhaben die Einwanderung aber sehr restriktiv. Verlangt werden Jugend, Qualifikation, die Beherrschung der Landessprache, will man dauerhaft bleiben oder zumindest ein ordentliches Vermögen.

Vergleicht man die klassischen Einwanderungsländer mit den europäischen Staaten, die sich neuerdings auch unbedingt "Einwanderungsland" nennen wollen, fällt der große Unterschied in der Bevölkerungsdichte auf:

Niederlande: 489 EW/km²
Belgien: 343 EW/km²
Vereinigtes Königreich: 249 EW/km²
Deutschland: 231 EW/km²

Diese ohnehin schon sehr dicht bevölkerten Staaten suchen sich Zuwanderer aus Ländern mit geringer Bevölkerungsdichte. So hat die Türkei 92 EW/km², Marokko: 73 EW/km², Algerien 13,8 EW/km²; das "überbevölkerte" Pakistan hat gerade mal 190 EW/km². Diese Durchschnittszahlen können natürlich nicht als absoluter Maßstab dienen, Länder die zu 90% aus Wüste bestehen haben naturgemäß eine geringe Bevölkerungsdichte wenn man das ganze Land betrachtet, weil sich die Menschen in den wenigen bewohnbaren Regionen konzentrieren.

Aber aus der gefühlten Überbevölkerung Afrikas und Asiens läßt sich kein Recht auf Auswanderung ausgerechnet nach Westeuropa ableiten. Die herbeigeredete demographische Katastrophe, deren Ursache die "Überalterung" der europäischen Gesellschaften sein soll, wird theoretisch gern durch den Import von Migranten aus Ländern mit einem Jugendüberschuss (youth bulge) gelöst. Angeblich eine Win-Win-Lösung: Europa bekommt junge Einwanderer, die die Renten der kinderarmen Generation erarbeiten, Afrika und Mittelasien werden ihre perspektivlose Jugend los, die eingewanderten Jugendlichen finden eine "angemessene" Position in der Gesellschaft und werden zufriedene und friedliche Erwachsene. Soweit die Theorie ...

Aber: Der "Youth Bulge" lässt sich nicht in Europa abbauen. Wer in Afrika keine angemessene Position in der Gesellschaft findet, wird den Aufstieg in Europa auch nur selten -und wenn, dann nur mit sehr viel Glück- schaffen. Das liegt nicht an den Einwanderern, ich bezweifele nicht, dass viele von ihnen sich voller Optimismus und Leistungsbereitschaft auf den Weg nach Europa machen. Und bitter enttäuscht werden. Und zwar nicht von dem allgegenwärtigen Rassismus der Einheimischen, sondern von der harten Realität. Es gibt zwar in Westeuropa im Verhältnis der Generationen weniger junge Menschen als zum Beispiel in Algerien, aber daraus im Umkehrschluss zu folgern, jeder Algerier wäre, unabhängig von Ausbildung und Sprachkenntnissen eine Arbeitskraft, um die sich in Europa jeder Arbeitgeber reisst, ist falsch. Die Konkurrenz um eine "angemessene Position" ist auch hier hart, die Wahrscheinlichkeit, gegen einheimische Bewerber zu verlieren groß. Was bleibt? Das Gleiche wie in Afrika: Frust und Wut auf eine Gesellschaft, die nicht in der Lage ist zu "integrieren". Denn was ist Integration anderes, als einem Individuum, unabhängig von seiner Herkunft, Rasse oder Religion, eine "angemessene Position" in der Gesellschaft zu geben. Eine Position, in der sich das Individuum wohl fühlt, in der es keinen finanziellen oder sozialen Leidensdruck verspürt? Eine Position, die eine Lebensperspektive bietet?

All das hat Deutschland heute nur wenigen seiner Einwanderer zu bieten. Wir haben keinen Youth Bulge, trotzdem verlassen viele Jugendliche die Schule ohne Aussicht auf einen Ausbildungsplatz. Viele junge Menschen, die erfolgreich eine Ausbildung abgeschlossen haben, finden keinen "angemessenen" Arbeitsplatz. Studenten haben häufig weniger Geld zur Verfügung als ein ALG II Empfänger - Studium und Nebenjob ist die Regel, nicht die Ausnahme. Und die Nebenjobs dienen häufig nur dem Gelderwerb und sind nicht (wie vor zwanzig Jahren üblich) bezahlte Praktika. Praktikanten haben in Deutschland inzwischen nicht selten einen Hochschulabschluss und arbeiten für lau (bzw. für ein "Zeugnis" und die Aussicht, irgendwann mal irgendwen kennenzulernen, der eventuell jemanden kennt, der eine bezahlte Einstiegsposition vermitteln kann.) Ein "bezahltes Praktikum" ist schon fast ein Oxymoron...

Deutschland kann einfach kein "Einwanderungsland" sein. Das Land ist viel zu dicht besiedelt, das heisst, die unendlichen Weiten, die durch Einwanderer urbar gemacht werden könnten, sind nicht vorhanden. Einwanderer können keine neuen Lebensräume erschließen, sondern müssen sich in den vorhandenen Raum integrieren. Und dafür fehlen häufig die Vorraussetzungen: Bildung, Sprachkenntnisse, kulturelle Kompatibilität. Ein "klassisches" Einwanderungsland kann solche Kriterien eher locker sehen, darauf vertrauen, dass der Arbeitsmarkt die Zuwanderer gierig aufsaugt und "Integration" praktisch ein Selbstläufer ist.

Ein Land, in dem schon die hochqualifizierten (Bildungs-)Inländer große Probleme haben, muss bei seinen Zuwanderern andere Maßstäbe anlegen.


Das Land mit der höchsten Bevölkerungsdichte ist übrigens Monaco. Dort leben 16,866 Einwohner pro km² (insgesamt 32.000 Menschen auf 1,98 km²). Davon sind 16% Monegassen, 47% Franzosen, 16% Italiener, der Rest verteilt sich auf über 100 verschiedene Nationalitäten.